Dezember 2005

November 2005

Oktober 2005

September 2005

Juli 2005

Das Verschwinden und die Prekarisierung der Erwerbsarbeit verlangt grundsätzliche gesellschaftliche Antworten: Seit mehreren Jahrzehnten wird sowohl von Wirtschafts-, Politik- und SozialwissenschaftlerInnen die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen als ein Weg aus der Krise beschrieben und von Sozialbewegungen gefordert. Welche verschiedenen Begründungszugänge zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es? Wer sind die BefürworterInnen eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle? Wie sind Solidarität und sozialer Zusammenhalt, wie ist Freiheit neu zu bestimmen, mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen lebbar zu machen? Wie ist ein solches Grundeinkommen politisch durchzusetzen?

Das Diskussionsforum zum Bedingungslosen Grundeinkommen findet statt im Rahmen des Projektes "Arbeitshaus - einatmen. ausatmen." (1. Mai bis 17. Juli 2005). Das Projekt - Ausstellung von 21 KünstlerInnen, Symposien, Filme, Lesungen, Foren, Theater, Aktionen - vereinigt mehrere Kultureinrichtungen, Stiftungen bzw. Akademien der politischen Bildung und Initiativen Dresdens. Es widmet sich dem großen gesellschaftlichen Thema Arbeit, der Verschiebung des Arbeitsbegriffes bis hin zu prekären Beschäftigungsverhältnissen. Individuelle und gesellschaftliche Möglichkeiten des Umgangs mit der Situation werden thematisiert. Die Ausstellung und ein Großteil der Veranstaltungen finden im Kunsthaus Dresden statt. Das Gesamtprogramm des Projektes "Arbeitshaus - einatmen. ausatmen." finden Sie unter www.kunsthausdresden.de (Hotline zum Arbeitsfenster: 0351- 272 18 83).

Juni 2005

Vor allem aufgrund fortwährender Kompetenzstreitigkeiten in Fragen von Bildung, Wissenschaft und Forschung verkündeten die Vertreter der von Bund und Ländern eingesetzten Kommission für eine Reform der bundesstaatlichen Ordnung das Scheitern der Verhandlungen. Ausgangspunkt waren die häufigen Mehrfachkompetenzen zwischen Bund und Ländern. Doch die Frage der Bund/Länderbeziehungen ist auch eine Frage der Ausformung der Demokratie in unserem politischen System, denn die Differenzen sind tiefer gehend: Will man beispielsweise eine Republik mit dem Ziel bundesweit einheitlicher Lebensbedingungen oder ein Wettbewerbsmodell, in dem die Länder nicht nur mit dem Bund sondern vor allem untereinander konkurrieren und ihre Solidarpflichten damit auch zurück schrauben können?

Die Bundestagswahl 2006 stellt für die PDS in der Tat eine Schicksalswahl dar. Die Zukunfts- und vor allem Handlungsfähigkeit der demokratischen Sozialisten im politischen System Deutschlands wird vom Wiedereinzug in den Bundestag abhängen. Dieser Tatsache wird auch in Inhalt und Form des Wahlkampfes Rechnung getragen werden müssen. Was sind aber nun die thematischen Schwerpunkte der PDS für 2006, welche Kampagneformen sollen damit ausgefüllt werden? Zusätzlich steht für die PDS noch die Herausforderung "Wahlalternative" auf der Tagesordnung. Wichtige Erkenntnisse für diese Veranstaltung werden dabei die im Mai stattfindenden Wahlen in NRW bringen.

Die UNO hat sich im Rahmen der so genannten Millenniumsziele  das Ziel einer Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 gestellt. Ist dieses Ziel zu halten? Wie definiert die UNO "Armut" und welche Ausmaße hat diese heute erreicht? Mit welchen Mitteln soll die Armutsbekämpfung erfolgen? Schultz behandelt diese Fragen aus einer linken, kritisch-alternativen Sicht auf den Globalisierungsprozess.

Mai 2005

Wenn man sich künftig an die DDR erinnert, wird nicht nur von Vollbeschäftigung, Versorgungsmängeln und erstaunlich viel Gleichheit die Rede sein, sondern auch davon, dass sich Menschen wie Jürgen Kuczynski zu ihr bekannten, die aufgrund ihrer Begabung eher auf Ungleichheit angelegt waren. Kuczynski schuf eine literarische Realität, die die Entstehungszeit überdauert. Er war eben nicht nur ein Forscher, sondern ein Schriftsteller, bei dem gerade in seinen kürzeren Büchern Geschichtsschreibung zu der Kunstform wurde, die sie bei antiken Autoren einmal gewesen ist. 1996 stellte sich Jürgen Kuczynski die Frage nach der Schuld und Mitverantwortung für ein Gesellschaftssystem, von dem sich die Menschen immer mehr abgewandt hatten und suchte sie in dialektischer Weise zu beantworten. Man müsse, schrieb er, "unterscheiden zwischen menschlichem Versagen und historischem Versagen. Wenn Kant meint, der gute Wille sei entscheidend, so hat er vielleicht Recht, wenn wir den menschlichen Charakter beurteilen wollen. Aber der Mensch hat, meine ich, auch seinen historischen Charakter. Und da habe ich, haben so viele meiner Freunde versagt."

Der oskarprämierte Klassiker "Das Urteil von Nürnberg" zählt zu den eindrucksvollsten filmischen Dokumenten zur Aufarbeitung des deutschen Faschismus. Er behandelt die Frage der moralischen Korrumpierung der Deutschen, die die Menschheitsverbrechen Shoa und den Krieg planten, billigten und ausführten. Gezeigt wird nicht die Verhandlung gegen die Hauptverbrecher der Naziclique sondern der Prozess gegen führende Richter im Dritten Reich, welche Recht erst beugten bevor sie es in grausames Unrecht verwandelten. Der bis in die Nebenrollen brillant besetzte Film zeigt auch die Schwierigkeiten zwischen Politik und Justiz bei der objektiven Aufarbeitung des ungeheureren Unrechts in einer Zeit, als sich die ehemaligen Alliierten als Feinde gegenüberstanden.

Die Diskussion darum, wie in Deutschland der 8. Mai 1945 zu bewerten sei, grenzt mit ihrer deutsch fixierten Atmosphäre die Befindlichkeiten der Bürger der Alliierten Nationen stark aus. Die Arbeitsgemeinschaft "Sowjetische Gräber und Ehrenmale in Deutschland" hat sich zur Aufgabe gestellt, das Erinnern an die auf ostdeutschem Gebiet bei der Befreiung Europas vom Nazijoch gefallenen Soldaten und Soldatinnen wach zu halten.

Der Vortrag soll den historischen Verlauf der Befreiung Sachsen im Jahr 1945 darstellen und weiterhin auf die aktuell zentrale Frage der heutigen Diskussion eingehen, ob es sich bei diesem Ereigniss um eine "Niederlage", den "Zusammenbruch" oder die "Befreiung" handelte. Damit werden auch der Wandel in der Sicht auf die historische Realität widergespiegelt und die Intentionen der verschiedenen Geschichtsdeutungen aufgezeigt.

Aufbruchsstimmung vermitteln die Bilder aus Nah-Ost: Wahlen im Irak, mit dem Tod Yassir Arafats neue Verhandlungsbereitschaft zwischen Israelis und Palästinensern und syrischer Truppenabzug aus dem Libanon. Welche Fortschritte kann man aber unter Beachtung der kaum veränderten Rahmenbedingungen in der Region wirklich konstatieren? Der Vortrag will dies beleuchten und von dem Nah-Ost-Kenner Nabil Yacoub sollen dazu tiefgründigere Informationen aus der Region präsentiert werden.

April 2005

Die Armutsspirale in Deutschland zieht weiter an. Die alte These, dass Armut weiblich ist, verschärft und relativiert sich zugleich. Frauen waren und sind immer ärmer dran als ihre Geschlechtsgenossen. Durch die Umsetzung der sog. "Hartz-Gesetze" verlieren beispielsweise weit über hunderttausend Frauen durch die Anrechnung des Einkommens des Partners ihren eigenständigen Arbeitslosengeld II-Anspruch. Auch die Tatsache von "Armut trotz Arbeit" trifft häufiger auf Frauen zu. Statistiken zeigen jedoch auch, dass genauer hingesehen werden muss: arm sind vor allem zunehmend Alleinerziehende, Migrantinnen und Migranten, Arbeitslose und kinderreiche Familien. Wie Armut neu und anders definiert werden muss, welche Strategien zur Bekämpfung von Armut aufgrund weiblicher Lebensläufe und welche Bündnisse mit anderen sozialen Kräften in Zukunft gefunden werden können, sollen Diskussionspunkte des Abends sein.

Der polnische Physiker Leopold Infeld, Koautor Einsteins, schrieb: "Einstein wirkt auf uns durch seine Lehre, durch seine Gedanken, durch das geschriebene Wort. Er ist seinem Wesen nach kein Mann der Tat. Doch bezweifle ich, daß es jemals in der Wissenschaft einen Mann gab, der so wie Einstein die Phantasie der Menschen auf der ganzen Welt angeregt hat." Er revolutionierte mit seinen Erkenntnissen das existierende Weltbild. Das Geheimnisvolle steht nach ihm an der Wiege wahrer Kunst und Wissenschaft. Sein Erleben zeuge die Religion. In die Politik mischte er sich als Feind des Nationalsozialismus, als Befürworter des Baus der Atombombe, als Pazifist und als Kritiker des Kapitalismus ein. Überlegungen von Einstein zu Wissenschaft, Politik und Religion führen zu der Frage, was uns Einstein heute zu sagen hat. Neue Bedingungen verlangen die Prüfung der Gedanken zur Aufklärung, zum Patriotismus und zur Bildung.

"Die nationalen Vorschriften sind zum Teil archaisch, übertrieben aufwendig und verstoßen gegen das EU- Recht. Diese Vorschriften müssen schlichtweg verschwinden." Fritz Bolkestein

Ihren Deregulierungszweck verfolgt die Bolkestein-Richtlinie mit einem Mix aus schrittweißer Beseitigung staatlicher Auflagen sowie dem systematischen Unterlaufen nationalen Rechts durch das so genannte Herkunftslandprinzip. Folge der Richtlinie ist, dass Sie Ihre fehlerhafte Nebenkostenabrechnung Ihrer Hausverwaltung, nun mit Briefkasten- Sitz in Portugal, in Portugal anzufechten haben. Auch Ihr Hausmeister hat dann einen neuen Arbeitsvertrag - vielleicht nach tschechischem Recht.

Anfang Februar 2005 fand das fünfte Weltsozialforum (WSF) statt. Das WSF wurde 2001 als Widerpart zum Weltwirtschaftsforum in Davos gegründet. Dieses Jahr nahmen 120 000 Teilnehmer aus 122 Ländern im südbrasilianischen Porto Alegre teil. Das Weltsozialforum ist zu einer Art Messe der globalisierungskritischen Bewegung geworden. Die Ausmaße sind gigantisch: Auf einem 400-Hektar-Areal entlang der Bucht von Porto Alegre präsentierten sich 5700 Nichtregierungsorganisationen. In den über 2000 Seminaren und Workshops ging es um Bildung, Menschenrechte, Entmilitarisierung oder den Erhalt kultureller Vielfalt. Auch beim diesjährigen WSF spielte die Diskussion über das Zusammenwirken von sozialen Bewegungen und Parteien eine große Rolle. Kajta Kipping, als Delegierte für die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Porto Alegre, wird in ihrem Vortrag einen Erfahrungsbericht vom WSF und von ihren Diskussionen um den Beitrag der Europäischen Linken in der globalisierungskritischen Bewegung geben.

Horst Schützler, bis zur Emeritierung Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin, geht als "Historiker im Ruhestand" der Frage nach: Was denkt und schreibt man im heutigen Russland über den "Großen Vaterländischen Krieg"? Der Referent beleuchtet und bewertet die oft unterschiedlichen, ja teilweise gegensätzlichen Sichten und Einsichten zu diesem Krieg in jenem Land, dessen Bevölkerung vor 60 Jahren an der ersten und wichtigsten Front des Zweiten Weltkrieges den größten, opferreichen Anteil am Sieg über den Faschismus und die Befreiung Deutschlands hatte. Ausgangspunkt der Betrachtungen werden die vier Etappen der Beschäftigung mit diesem großen Thema in Russland sein.

Linke und Antisemitismus? Das scheint nicht zusammenzupassen. Doch je genauer man hinschaut, desto fremder schaut es zurück. "Zerschlagt das zionistische Staatengebilde Israel!" wurde nach 1967 zur Parole der gesamten sich "revolutionär" dünkenden Neuen Linken in Westdeutschland. Auf der anderen Seite verurteilte die SED Israel als einen "imperialistischen Brückenkopf". Immer wieder zeigt sich, wohin die Logik des "antiimperialistischen" Antizionismus führen kann: zu einem Antisemitismus von links.

März 2005

Der Historiker und Editionsphilologe ist Gründungsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, war von 1992 bis 1998 deren Vorstandsvorsitzender und ist seit mehreren Jahren als Arbeitsstellenleiter an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften sowie als Sekretär der Internationalen Marx-Engels-Stiftung Amsterdam für die MEGA zuständig.

Das Buch kam Anfang 2005 heraus und beschreibt die Außenpolitik der USA gegenüber Kuba vorwiegend an Hand von früher geheimen Dokumenten aus den Archiven von US-Außenministerium, Weißem Haus und CIA. "Im Fadenkreuz: Kuba" wurde im Februar vom Autor auf der Internationalen Buchmesse in Havanna präsentiert und fand dort viel Aufmerksamkeit.

Einen nationalen Mindestlohn gibt es in einer Vielzahl der EU- Mitgliedsländer (z.B. Belgien, Frankreich, Griechenland, Irland, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Spanien...). Inzwischen sind auch in Deutschland Niedriglöhne in vielen Bereichen bittere Realität geworden. Armut trotz Erwerbsarbeit und ungeschützte Beschäftigung breiten sich aus. Viele Unternehmen und öffentliche Arbeitgeber steigen aus den Tarifbindungen aus. Durch den rücksichtslosen Missbrauch der Ängste und Nöte der abhängig Beschäftigten, wird eine Spirale der Lohnsenkung in Gang gehalten. Die Unternehmer werden von ihrer sozialen Verantwort und entlastet.

Vor zwanzig Jahren prägte Margret Thatcher, die damalige britische Premierministerin, das Kürzel TINA - "there is no alternative". Es steht seitdem für die scheinbare Alternativlosigkeit des neoliberalen Wirtschaftskurses, verbunden mit Sozialabbau, dem Rückbau gewerkschaftlichen Einflusses, der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und der Schaffung eines Klimas wachsender Konkurrenz, Unsicherheit und sozialer Kälte. TINA: das ist auch die Argumentation der heute Regierenden in der Bundesrepublik. Christa Luft, Wirtschaftsministerin in der Modrow-Regierung, langjährige Bundestagsabgeordnete, Wirtschaftsexpertin der PDS und streitbare wirtschaftspolitische Publizistin hinterfragt diese Argumentation: Gibt es wirklich keine Alternative zum Sozialabbau? Wo sind machbare Ansätze für einen anderen Kurs? Und wer könnte ihn durchsetzen?

Seit 25 Jahren wird in Deutschland ein Grundeinkommen für alle ohne Arbeitszwang/-verpflichtung und Bedürftigkeitsprüfung gefordert. Mit Hartz IV wurden der Arbeitszwang und die Bedürftigkeitsprüfung verschärft, die Höhe der Leistungen abgesenkt. Welche Auswirkungen hätte ein solches Bedingungsloses Grundeinkommen auf die Situation der Arbeitenden und Arbeitslosen, auf die Unternehmen und auf die demokratische Entwicklung? Befördert es die Umverteilung von Arbeit? Wie hoch sollte es sein? Ist es finanzierbar? Wie ist es durchsetzbar? Gibt es realistische Gegenkonzepte?

Plätze und Gebäude im Stadtzentrum Dresdens, die heute stumme Zeugen der Verfolgung und des Widerstandes Dresdner Bürgerinnen und Bürger in den Jahren 1933 bis 1945 sind und in jener Zeit eng mit ihren Lebensgeschichten verbunden waren, werden während des Rundganges aufgesucht.

Eintritt. 6,00 €, ermäßigt: 5,00 €

Die Zeiss-Ikon-AG gab den Auftrag, die Verschleppung der Dresdner Juden in das Lager am Hellerberg zu filmen - für Propagandazwecke. Dieses erschütternde Dokument blieb erhalten und konnte nach aufwendiger Rekonstruktion für Forschungszwecke ausgewertet werden. Der Dokumentarfilm folgt den Schicksalen zahlreicher Menschen, die in dem Propagandastreifen aufgenommen wurden.

Februar 2005

Die Erwerbslosenzahl erreicht in Deutschland von Konjunkturzyklus zu Konjunkturzyklus immer neue Rekordwerte. Was läuft falsch? Oder läuft gar nichts "falsch"? Gibt es Alternativen zu dieser Entwicklung oder sind wir hilflos den Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Arbeitsmarktes, der Globalisierung oder was und wem auch immer ausgeliefert? Leibiger, Dozent für Volkswirtschaftslehre, analysiert die Ursachen der Misere und zeigt Chancen und Grenzen einer alternativen Beschäftigungspolitik auf.

Es ist Usus geworden, bei Fragen der Integration und des Zusammenlebens mit Ausländern in Ostdeutschland ganz allgemein bevorzugt Modelle vom Westen zu kopieren. Dabei wird gern ignoriert, dass es gerade in Ostdeutschland seit Jahrhunderten eine erfolgreiche (wenn auch nicht spannungsfreie) Geschichte des Zusammenlebens zwischen verschieden Nationalitäten gibt - und die reichte, was beispielsweise die Residenzstadt Dresden betrifft, bis in der frühe Neuzeit. Noch zum Beginn des ersten Weltkrieges 1914 gehörte Dresden zu den Städten des Deutschen Reiches mit dem höchsten Ausländeranteil und die Dresdner wussten durchaus ihre fremden Mitbürger zu schätzen. Ralf Richter stellt interessante Details seiner Diplomarbeit "Reichsausländer in Dresden zwischen 1871 und 1914" vor.

Im Interesse der Menschheitszukunft ist es die vordringliche Aufgabe der Friedensbewegung, die Planung und rüstungstechnischen Vorbereitungen für neuartige Kriege, die in ihren Ausmaßen und Folgen noch weit gefährlicher sein werden als die bisher geführten, ins öffentliche Bewusstsein zu heben und rechtzeitig den Widerstand gegen die drohende Gefahr zu organisieren. Diskussionsschwerpunkte sollen sein: - Ökonomische und geostrategische Konfliktszenarien - Modellfall Nahostkonflikt - Umrüstung der Bundeswehr für "präventive" Angriffskriege.

Mit dem Tod des palästinensischen Präsidenten Yassir Arafat wurde in den Medien auch von der Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nahost gesprochen. Hat aber die einseitige personelle Zäsur auf palästinensischer Seite ausreichend Einfluss, um einen Prozess zu beeinflussen, welcher immer auch von wechselseitigen Veränderungen abhängt? Welchen realen Beitrag müssen die palästinensische und israelische Seite leisten, um der Krisenregion die Hoffnung auf den so notwendigen friedlichen Ausgleich der Konfliktparteien wieder zu geben?

Ist die deutsche Wirtschaft am Ende? Abgeschlagen, nicht mehr konkurrenzfähig? Kapital wandert ab. Löhne und Steuern zu hoch. Wirtschaft und Arbeitsmarkt überreguliert. Für die demografische Wende nicht gewappnet. Ostdeutschland ein Jammertal. Gürtel enger schnallen. So oder ähnlich geht ein Grundtenor im Land. Dr. Sabine Reiner von der wirtschaftspolitischen Abteilung der Gewerkschaft ver.di schaut hinter die Sprüche. Was ist wirklich los mit dem Standort Deutschland?

Wirtschaftsfunktionäre und -politiker, Medien und "Experten" aller Art holen die demografische Keule heraus, um die Notwendigkeit sozialer Einschnitte zu begründen. Weil die deutsche Bevölkerung im Durchschnitt älter wird, müssten wir angeblich länger arbeiten, müssten die Sozialsysteme "zurückgeschnitten" werden, sei wieder einmal "Gürtel enger schnallen" angesagt. Gibt es die demografische Wende überhaupt? Welche Auswirkungen hat die sich verändernde Alterstruktur und wie müssen wir damit umgehen? Dr. Norbert Reuter stellt die Ergebnisse eines Projekts der wirtschaftspolitischen Grundsatzabteilung des Verdi-Bundesvorstandes vor.

Januar 2005

Der Zerfall der Supermacht UdSSR hat katastrophale Langzeitwirkung für die globale Entwicklung der Menschheit. Übrig blieb eine schwache Regionalmacht Russland. Hier vollzog sich in nur einem Jahrzehnt ein rigoroser Übergang vom Staatssozialismus zum Staatskapitalismus; die Ansätze von Demokratie und Pluralismus mutierten in einem autoritären Herrschaftssystem. Was wurde aus dem großen Hoffnungen auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, auf eine sozial gerechte Gesellschaft nach Gorbatschow? Was änderte sich seit Putins neuer Politik der "gelenkten Demokratie" und der "Diktatur des Gesetzes"? Welche Politik verfolgt Russlands Präsident gegenüber den Oligarchen?

Erinnerungskultur in Deutschland sechzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges: Welche Absichten werden heute mit dem Gedenken an die Zerstörung der Kulturstadt Dresden verfolgt? Bleibt es bei dem Vermächtnis gegen Krieg und Faschismus oder wird neuen Nazis erlaubt, den Mythos einer Opferrolle der Deutschen zu erschaffen? Solides Wissen über das Geschehen am13./14. Februar 1945, über Ursachen und Folgen, über strategische Ziele und rechtliche Beurteilung der Luftangriffe gegen die Zivilbevölkerung, über die Opfer und die politische Kultur des Gedenkens ist die erste Voraussetzung, um zu verhindern, dass Dresden zum nationalistischen Symbol für die Reinwaschung Deutschlands von der Schuld am Zweiten Weltkrieg gemacht wird.

Seit ca. 2 Jahren tobt ein Kampf im Westen des Sudan. Der sudanesische Soziologe analysiert historische, kulturelle und sozialökonomische Ursachen des Darfor-Konflikts. Er legt die Positionen der Konfliktparteien dar und sucht Wege, die die gemeinsamen Interessen der Sudanesen an Frieden, Demokratie und Entwicklung garantieren.

"Wir haben erkannt, dass das Wirtschaftssystem des Kapitalismus mit seiner Ausbeutung des wirtschaftlich Schwachen, mit seinem Diebstahl an der Arbeitskraft des Arbeitnehmers, mit seiner Wertung des Menschen lediglich nach Besitz und Geld, durch eine gerechte kollektivistische Wirtschaftsordnung ersetzt werden muss durch einen deutschen Sozialismus, der sich nicht zum Henkersknecht des internationalen Kapitals macht." Dieses Zitat Gregor Strassers könnte auch von der heutigen NPD stammen. Die Parole von einem "deutschen Sozialismus" feiert Wiederauferstehung. In Zeiten der neuen Leitideologie des Neoliberalismus und nach dem Scheitern des Realsozialismus als Systemalternative zum Marktradikalismus ist eine zunehmende Zahl an Menschen auf der Suche nach einer menschenwürdigen Form des Wirtschaftens. Die NPD macht mit ihrem Ansatz einer völkischen "raumorientierten Volkswirtschaft" ein Angebot, das im Gegensatz zu freiheitlichen Vorstellungen vom Sozialismus eine angebliche "natürliche Ungleichheit der Menschen" als Grundlage hat. Im Gegensatz zur verbreiteten Kennzeichnung dieser Partei der extremen Rechten als "Neonazis" sind die historischen Bezüge viel weiter gefasst: vom revolutionären Syndikalisten Georges Sorel über den Nationalliberalen Friedrich Naumann und die Konservativen Revolutionäre der Weimarer Republik bis zum rumänischen Faschistenführer Corneliu Codreanu. Die Veranstaltung soll einen Überblick über die aktuelle Strategie der NPD sowie ihre Ideologie geben.